Klaus

Die Menschenwürde als Leitkultur

 Tue, 04 Jun 2019 12:13:02 +0200 
#^Lehren aus deutscher Geschichte - Die Menschenwürde als Leitkultur
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Was hat die Straffreiheit des KZ-Arztes Josef Mengele nach dem Krieg mit Gaulands "Vogelschiss"-Rhetorik zu tun? Die Geschichte zeige, wie wertvoll die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde sei, meint der Jurist Christian Bommarius, und wie fragil.
Klaus

Guter Rat!

 Bonn, GermanyThu, 23 May 2019 12:53:05 +0200 
Ein grandioses Hörspiel!!!

#^Aus den Protokollen des Parlamentarischen Rates 1948-49 - Guter Rat. Ringen um das Grundgesetz | Deutschlandfunk Kultur
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Herbst 1948. In der großen Lichthalle des Zoologischen Museums in Bonn versammeln sich 66 Männer und vier Frauen: die Mitglieder des Parlamentarischen Rates. Ihre Aufgabe: das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ausarbeiten. Hörspiel in acht Teilen, zu hören in unserer Dlf-Audiothek.

Im Parlamentarischen Rat 1948-49: Das Ringen um die Formulierungen
Ihre Arbeit, ihre Diskussionen und Überlegungen ist überliefert in 14 Protokollbänden. Darin: Wortgetreue Transkriptionen der Beratungsgespräche und des Ringens um einzelne Worte im Bewusstsein ihrer historischen Bedeutung. Spannend wie ein Krimi. Ergreifend in der schnörkellosen Ernsthaftigkeit, im unerschütterlichen Willen, sich beim Neuanfang keine Fehler zu erlauben.
Der dokumentarisch-erzählerische Hörspiel-Mehrteiler basiert auf diesen minutiösen Mitschriften einer langen, gewissenhaften Arbeitsphase. Sie bezeugen das Verantwortungsbewusstsein, die Genauigkeit, Geduld und Umsicht der Demokraten: Beamte und Juristen, die in den Trümmern des Zweiten Weltkrieges versuchten, mit ihrer Verfassung den Horror für alle Zeiten auszuschließen, aus dem die Welt gerade auftauchte. Es ging nicht um Parolen, um Mehrheiten oder vorauseilende Zugeständnisse. Es ging darum, mit allem – auch grauenvollen – Wissen der Welt und speziell der letzten Jahrzehnte ein gesellschaftliches Regelwerk aufzusetzen, das zivilisatorische Entwicklungen und Errungenschaften festhält und Barbarei schon im Ansatz verhindert.
Es ging um die Verfassung eines Staates, der nur dann Daseinsberechtigung hätte, wenn von seinem Boden und seinen Mitgliedern nie wieder Ausgrenzung, Rassismus, Volksverhetzung und Ungleichheit ausgingen. Es ging um das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Es ging um die Demokratie. Wert, daran zu erinnern.

Das Vier-Stunden-Hörspiel
Die insgesamt vierstündige Hörspielserie erzählt, wie hart die Arbeit an Einigkeit und Recht und Freiheit ist, dass Demokratie kein Geschenk und kein Zustand ist – und dass der Einsatz dafür dennoch so unerlässlich wie erfüllend ist. Als Bindeglied und Leitplanke winden sich literarisch-künstlerische Texte heutiger Schriftstellerinnen und Schriftsteller um die Debatten und Diskussionen.
Sie verorten die jeweiligen Themen auch in der Gegenwart und identifizieren sich mit einem der Diskutanten. So erfahren wir mehr über die einzelnen Biografien, die hinter den Beratern lagen. Wir bekommen aber auch sinnliche Eindrücke von der Situation und Umgebung – und in jeder Folge die individuelle Perspektive einer Autorenpersönlichkeit auf einen historischen Moment, der unsere Gesellschaft bis heute definiert.

MP3 Download
 GG  Basic Law  Bonn
Klaus

Grundgesetzänderung?

 Sat, 04 May 2019 01:13:14 +0200 
#^FDP will Enteignungsartikel aus dem Grundgesetz streichen
Liberalen-Chef Christian Lindner will die Enteignung von Immobilienkonzernen in Berlin und anderswo unmöglich machen – per Verfassungsänderung.
o_O

VII. Die Gesetzgebung des Bundes - Art 79 (3)
:shrug
Klaus
 Bonn, GermanyTue, 12 Mar 2019 23:24:16 +0100 
#^All citizens are invited - NRW state government celebrates Basic Law in Bonn
The NRW state government’s summer concert will take place in Bonn on 22 June. Minister President Armin Laschet will thus pay tribute to the federal city as the birthplace of the Basic Law. All citizens are invited.
 Basic Law  GG  Bonn
Klaus
 Wed, 06 Feb 2019 22:40:16 +0100 
Artikel 148 - Die Verfassung des Deutschen Reichs - 14. August 1919
* In allen Schulen ist sittliche Bildung, staatsbürgerliche Gesinnung, persönliche und berufliche Tüchtigkeit im Geiste des deutschen Volkstums und der Völkerversöhnung zu erstreben.
* Beim Unterricht in öffentlichen Schulen ist Bedacht zu nehmen, daß die Empfindungen Andersdenkender nicht verletzt werden.
* Staatsbürgerkunde und Arbeitsunterricht sind Lehrfächer der Schulen. Jeder Schüler erhält bei Beendigung der Schulpflicht einen Abdruck der Verfassung.
* Das Volksbildungswesen, einschließlich der Volkshochschulen, soll von Reich, Ländern und Gemeinden gefördert werden.

Eine nette Idee so was in der Verfassung zu verankern eigentlich.
Klaus

Article 16a

 Fri, 04 Jan 2019 23:41:19 +0100 
#^Opinion: Abandoning asylum rights means forgetting German history | DW | 22.11.2018
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Almost casually, a politician vying to replace Angela Merkel as CDU party leader has taken an ax to the right to asylum in Germany's constitution. It is a watershed moment in German postwar history, writes Jens Thurau.


http://redtest.dszdw.net/display/99eb11e7ff7e7f6e263475137b393c95e5f222852382f546b0bd58414c04c6ce@redtest.dszdw.net
Klaus

Verfassungsrang

 Tue, 25 Jul 2017 10:38:14 +0200 
#^Katarina Barley: „Der Schutz der Kinder hat für uns Verfassungsrang“
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Der Schutz von Kinderrechten soll laut Bundesfamilienministerin Katarina Barley künftig eine besondere Stellung im Grundgesetz bekommen. Zwischen Deutschen und ausländischen Kindern soll dabei nicht unterschieden werden.


#CRC #UNICEF
 GG  Kids  Basic Law
Klaus
 Wed, 05 Jul 2017 01:01:11 +0200 
Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird - Verfassungsblog
Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der bisher vorherrschenden Auslegung der Verfassung in Einklang zu bringen. Für denjenigen, der an verfassungstheoretischen Fragen interessiert ist, ist die Sache zunächst aus anderen Gründen interessant. Wie in allen Fällen, in denen politische und weltanschauliche Grundüberzeugungen persönlichster Art im Spiel sind, lässt sich beobachten, wie die jeweilige Grundüberzeugung wie vermittelt auch immer in die juristische Argumentation zu den entsprechenden Fragen hinüberwirkt.  Auf eine wundersame Weise deckt sich dann meist die persönliche Einstellung mit dem Ergebnis der juristischen Argumentation, nur dass dieses Ergebnis plötzlich einen ganz objektiven Charakter hat und die Person dahinter nicht mehr sichtbar ist. Das bin ja gar nicht ich, es ist die Verfassung! Das kann man natürlich machen, viele Juristen machen das so, und viele von diesen glauben es auch (manche sogar von sich selbst).
Klaus

Happy Birthday GG!

 Bonn, GermanyTue, 23 May 2017 23:09:50 +0200 
#^What you need to know about Germany's 'Basic Law' | Germany | DW | 23.05.2017
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May teachers in Germany wear a burkha? Are comedians allowed to poke fun at everything? How do elections work in Germany? The "Basic Law" is the foundation for German society. Here is DW's video series explaining it.
Klaus

Grundprinzipien menschenrechtlicher Demokratie dürfen nicht aufgeben werden

 Tue, 21 Feb 2017 23:42:57 +0100 

Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich wrote:
Es ergibt sich ein verstörendes Bild - weil mühsam errungene Freiheiten unkontrolliert mit den Füßen getreten und per populistischer Sprechblase außer Kraft gesetzt werden.

#^Österreich: Grund- und Menschenrechte werden untergraben
Heinz Patzelt auf der Pressekonferenz zum Amnesty Jahresbericht 2016/17

Neue Gesetze und Vorschläge erinnern an George Orwells Roman ‚1984‘. Wir sehen uns mit einer Flut von Gesetzen und Gesetzesentwürfen konfrontiert, die im Eiltempo verabschiedet wurden, Grundrechte untergraben und mühsam errungene Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte aushebeln.
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 30

 Wed, 15 Feb 2017 22:41:57 +0100 
Nothing in this Declaration may be interpreted as implying for any State, group or person any right to engage in any activity or to perform any act aimed at the destruction of any of the rights and freedoms set forth herein.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 29

 Wed, 15 Feb 2017 00:24:10 +0100 
1. Everyone has duties to the community in which alone the free and full development of his personality is possible.
2. In the exercise of his rights and freedoms, everyone shall be subject only to such limitations as are determined by law solely for the purpose of securing due recognition and respect for the rights and freedoms of others and of meeting the just requirements of morality, public order and the general welfare in a democratic society.
3. These rights and freedoms may in no case be exercised contrary to the purposes and principles of the United Nations.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 29
1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.
2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.
3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 28

 Tue, 14 Feb 2017 12:48:21 +0100 
Everyone is entitled to a social and international order in which the rights and freedoms set forth in this Declaration can be fully realized.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 27

 Sun, 12 Feb 2017 22:50:30 +0100 
1. Everyone has the right freely to participate in the cultural life of the community, to enjoy the arts and to share in scientific advancement and its benefits.
2. Everyone has the right to the protection of the moral and material interests resulting from any scientific, literary or artistic production of which he is the author.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 26

 Sun, 12 Feb 2017 01:43:50 +0100 
1. Everyone has the right to education. Education shall be free, at least in the elementary and fundamental stages. Elementary education shall be compulsory. Technical and professional education shall be made generally available and higher education shall be equally accessible to all on the basis of merit.
2. Education shall be directed to the full development of the human personality and to the strengthening of respect for human rights and fundamental freedoms. It shall promote understanding, tolerance and friendship among all nations, racial or religious groups, and shall further the activities of the United Nations for the maintenance of peace.
3. Parents have a prior right to choose the kind of education that shall be given to their children.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 26
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 25

 Sat, 11 Feb 2017 01:25:53 +0100 
1. Everyone has the right to a standard of living adequate for the health and well-being of himself and of his family, including food, clothing, housing and medical care and necessary social services, and the right to security in the event of unemployment, sickness, disability, widowhood, old age or other lack of livelihood in circumstances beyond his control.
2. Motherhood and childhood are entitled to special care and assistance. All children, whether born in or out of wedlock, shall enjoy the same social protection.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 24

 Fri, 10 Feb 2017 00:30:10 +0100 
Everyone has the right to rest and leisure, including reasonable limitation of working hours and periodic holidays with pay.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 23

 Thu, 09 Feb 2017 01:05:14 +0100 
1. Everyone has the right to work, to free choice of employment, to just and favourable conditions of work and to protection against unemployment.
2. Everyone, without any discrimination, has the right to equal pay for equal work.
3. Everyone who works has the right to just and favourable remuneration ensuring for himself and his family an existence worthy of human dignity, and supplemented, if necessary, by other means of social protection.
4. Everyone has the right to form and to join trade unions for the protection of his interests.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 22

 Tue, 07 Feb 2017 23:51:09 +0100 
Everyone, as a member of society, has the right to social security and is entitled to realization, through national effort and international co-operation and in accordance with the organization and resources of each State, of the economic, social and cultural rights indispensable for his dignity and the free development of his personality.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 21

 Mon, 06 Feb 2017 23:44:49 +0100 
1. Everyone has the right to take part in the government of his country, directly or through freely chosen representatives.
2. Everyone has the right to equal access to public service in his country.
3. The will of the people shall be the basis of the authority of government; this will shall be expressed in periodic and genuine elections which shall be by universal and equal suffrage and shall be held by secret vote or by equivalent free voting procedures.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 21
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.


#AEMR #UDHR