Klaus

Lieferkettengesetz und Parallelwelten

 Fri, 19 Feb 2021 02:22:19 +0100 
Wenn man sich fragt woher diese Parallelwelten der ganzen abgedrehten Verschwörungstheoretikern oder sogenannten Querdenker her kommen, sollte man vielleicht auch mal einen Blick in Richtung CDU werfen.

#^Lieferkettengesetz muss im Bundestag gestoppt werden - Wirtschaftsrat der CDU
Wolfgang Steiger: Mitten in der Corona-Krise arbeitet die SPD stur ihre linksideologischen Themen ab, während zahlreiche Unternehmer Existenzängste haben


Mal sehen was die Hintergründe und Ideen dieses Lieferkettengesetz waren, auch wenn der Gesetzesvorschlag in keinster Weise dazu in der Lage wäre...
#^BMAS - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten geregelt.


#^BMZ - Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte
Im Juni 2011 haben die Vereinten Nationen Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Sie sollen die Verletzung von Menschenrechten durch Wirtschaftsunternehmen verhindern und definieren die staatliche Schutzpflicht und die unternehmerische Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte in globalen Lieferketten.

Die Verletzung von Menschenrechten darf kein Wettbewerbsvorteil für Unternehmen sein.

Betroffene von Menschenrechtsverletzungen brauchen Zugang zu Gerichten.

Der Schutz der Menschenrechte liegt in gemeinsamer Verantwortung von Staaten und Unternehmen.


Ja, furchtbar solche linksideologischen Themen. :facepalm

#AEMR
Klaus

Mitgefühl ist nicht weniger rational als Angst

 Sun, 19 Aug 2018 21:33:34 +0200 
#^Ein Land in der Krise  | ttt – titel, thesen, temperamente
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Deutschland, Sommer 2018: Die Rede ist von "Asyltourismus", "Shuttleservice nach Europa",  "Chaos an Grenzen", "Anti-Abschiebe-Industrie". Der Ton der Populisten ist im bürgerlichen Lager angekommen. Schafft diese Sprache neue Wahrheiten?


"Die Ansage ist: Wir wollen eine andere Form von Demokratie. Wir wollen eine Demokratie, die sich nicht nach Menschenrechten richtet, sondern, die sich nach Interessen richtet, und wir wollen Partner in diesem neuen Weltbild schaffen, die uns nahe sind und das ist eher der ungarische Ministerpräsident Orban oder österreichische Kanzler Kurz. Und Söder hat ja gesagt, das ist das Ende des Multilateralismus, d.h. das ist ein Bruch in der Nachkriegsgeschichte und so kann man das auch erzählen" sagt der Spiegel-Journalist Georg Diez.

#AEMR
Klaus

Schuld

 Bonn, GermanyMon, 23 Apr 2018 23:10:52 +0200 
Warum sich über die Bayern aufregen, wenn es hier in NRW doch auch so unglaubliche Vorschläge gibt. #Vorverlagerung von Strafbarkeit #Unschuldsvermutung
#^https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-569.pdf
:headdesk


Herbert Reul, Innenminister NRW wrote:
Aber wenn ich die Wahl habe, einen mit einer falschen Nachricht vielleicht einen Tag zu lange im Gefängnis zu haben, oder zu verhindern, dass eine Bombe hochgeht und 100 Menschen tot sind, dann entscheide ich mich dafür, das Leben der Menschen zu sichern.
:facepalm
Bin ja mal gespannt ob die FDP da mit macht, aber bis jetzt hört man keine Bedenken aus der Ecke was eine unglaubliche Bankrotterklärung der Liberalen ist. #Rechtsstaatlichkeit

#Freiheit #AEMR
Klaus

Terrorpropaganda

 Wed, 19 Jul 2017 21:32:57 +0200 
Genial! Woher haben die nur immer ihre Ideen?
#AEMR #UDHR

#^Erdogan lässt Menschenrechte als Terrorpropaganda verbieten
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Schon seit Monaten geht die türkische Regierung immer härter gegen Menschenrechtler vor. Jetzt gerät auch die Ideologie der hinterhältigen Erdogan-Gegner ins Visier: Laut einem von Präsident Erdogan unterzeichneten Dekret soll die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte künftig als Terrorpropaganda verboten werden.


"Und noch so eine Dreistigkeit: 'Artikel 10: Jeder hat (...) Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.' Das ist doch ein ganz klarer Angriff auf mich und damit auf den türkischen Staat! Oder der hier: 'Artikel 11: Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren (...) gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.' Welcher widerliche Gülen-Freund hat sich denn diesen Schwachsinn ausgedacht!?"
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 30

 Wed, 15 Feb 2017 22:41:57 +0100 
Nothing in this Declaration may be interpreted as implying for any State, group or person any right to engage in any activity or to perform any act aimed at the destruction of any of the rights and freedoms set forth herein.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 29

 Wed, 15 Feb 2017 00:24:10 +0100 
1. Everyone has duties to the community in which alone the free and full development of his personality is possible.
2. In the exercise of his rights and freedoms, everyone shall be subject only to such limitations as are determined by law solely for the purpose of securing due recognition and respect for the rights and freedoms of others and of meeting the just requirements of morality, public order and the general welfare in a democratic society.
3. These rights and freedoms may in no case be exercised contrary to the purposes and principles of the United Nations.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 29
1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.
2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.
3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 28

 Tue, 14 Feb 2017 12:48:21 +0100 
Everyone is entitled to a social and international order in which the rights and freedoms set forth in this Declaration can be fully realized.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 27

 Sun, 12 Feb 2017 22:50:30 +0100 
1. Everyone has the right freely to participate in the cultural life of the community, to enjoy the arts and to share in scientific advancement and its benefits.
2. Everyone has the right to the protection of the moral and material interests resulting from any scientific, literary or artistic production of which he is the author.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 26

 Sun, 12 Feb 2017 01:43:50 +0100 
1. Everyone has the right to education. Education shall be free, at least in the elementary and fundamental stages. Elementary education shall be compulsory. Technical and professional education shall be made generally available and higher education shall be equally accessible to all on the basis of merit.
2. Education shall be directed to the full development of the human personality and to the strengthening of respect for human rights and fundamental freedoms. It shall promote understanding, tolerance and friendship among all nations, racial or religious groups, and shall further the activities of the United Nations for the maintenance of peace.
3. Parents have a prior right to choose the kind of education that shall be given to their children.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 26
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 25

 Sat, 11 Feb 2017 01:25:53 +0100 
1. Everyone has the right to a standard of living adequate for the health and well-being of himself and of his family, including food, clothing, housing and medical care and necessary social services, and the right to security in the event of unemployment, sickness, disability, widowhood, old age or other lack of livelihood in circumstances beyond his control.
2. Motherhood and childhood are entitled to special care and assistance. All children, whether born in or out of wedlock, shall enjoy the same social protection.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 24

 Fri, 10 Feb 2017 00:30:10 +0100 
Everyone has the right to rest and leisure, including reasonable limitation of working hours and periodic holidays with pay.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 23

 Thu, 09 Feb 2017 01:05:14 +0100 
1. Everyone has the right to work, to free choice of employment, to just and favourable conditions of work and to protection against unemployment.
2. Everyone, without any discrimination, has the right to equal pay for equal work.
3. Everyone who works has the right to just and favourable remuneration ensuring for himself and his family an existence worthy of human dignity, and supplemented, if necessary, by other means of social protection.
4. Everyone has the right to form and to join trade unions for the protection of his interests.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 22

 Tue, 07 Feb 2017 23:51:09 +0100 
Everyone, as a member of society, has the right to social security and is entitled to realization, through national effort and international co-operation and in accordance with the organization and resources of each State, of the economic, social and cultural rights indispensable for his dignity and the free development of his personality.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 21

 Mon, 06 Feb 2017 23:44:49 +0100 
1. Everyone has the right to take part in the government of his country, directly or through freely chosen representatives.
2. Everyone has the right to equal access to public service in his country.
3. The will of the people shall be the basis of the authority of government; this will shall be expressed in periodic and genuine elections which shall be by universal and equal suffrage and shall be held by secret vote or by equivalent free voting procedures.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 21
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 20

 Mon, 06 Feb 2017 00:08:13 +0100 
1. Everyone has the right to freedom of peaceful assembly and association.
2. No one may be compelled to belong to an association.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 20
1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 19

 Sat, 04 Feb 2017 22:36:39 +0100 
Everyone has the right to freedom of opinion and expression; this right includes freedom to hold opinions without interference and to seek, receive and impart information and ideas through any media and regardless of frontiers.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 18

 Fri, 03 Feb 2017 00:09:15 +0100 
Everyone has the right to freedom of thought, conscience and religion; this right includes freedom to change his religion or belief, and freedom, either alone or in community with others and in public or private, to manifest his religion or belief in teaching, practice, worship and observance.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 17

 Wed, 01 Feb 2017 22:17:20 +0100 
1. Everyone has the right to own property alone as well as in association with others.
2. No one shall be arbitrarily deprived of his property.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 17
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 16

 Tue, 31 Jan 2017 23:50:32 +0100 
1. Men and women of full age, without any limitation due to race, nationality or religion, have the right to marry and to found a family. They are entitled to equal rights as to marriage, during marriage and at its dissolution.
2. Marriage shall be entered into only with the free and full consent of the intending spouses.
3. The family is the natural and fundamental group unit of society and is entitled to protection by society and the State.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 16
1. Heiratsfähige Frauen und Männer haben ohne Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.
2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.


#AEMR #UDHR
Klaus

Universal Declaration of Human Rights - Article 15

 Tue, 31 Jan 2017 00:44:06 +0100 
1. Everyone has the right to a nationality.
2. No one shall be arbitrarily deprived of his nationality nor denied the right to change his nationality.


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 15
1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.


#AEMR #UDHR