Grundprinzipien menschenrechtlicher Demokratie dürfen nicht aufgeben werden
Tue, 21 Feb 2017 23:42:57 +0100
Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich wrote:
Es ergibt sich ein verstörendes Bild - weil mühsam errungene Freiheiten unkontrolliert mit den Füßen getreten und per populistischer Sprechblase außer Kraft gesetzt werden.
#^Österreich: Grund- und Menschenrechte werden untergraben
Heinz Patzelt auf der Pressekonferenz zum Amnesty Jahresbericht 2016/17
Neue Gesetze und Vorschläge erinnern an George Orwells Roman ‚1984‘. Wir sehen uns mit einer Flut von Gesetzen und Gesetzesentwürfen konfrontiert, die im Eiltempo verabschiedet wurden, Grundrechte untergraben und mühsam errungene Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte aushebeln.
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